Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen von Fa. KS Parts Motorrad-Ersatzteile (im folgenden „KS Parts“ genannt) mit dem Käufer gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Diese Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil. Abweichenden AGB von Käufern wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote per Email und auf der Website von KS Parts stellen jeweils eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an den Kunden dar. Ein Vertrag kommt erst mit der in Textform erteilten Auftragsbestätigung von KS Parts, spätestens jedoch mit der Lieferung der Ware an den Käufer zustande. Hiervon ausgenommen sind Angebote und Vertragsschlüsse im Rahmen von so genannten „Internetauktionshäusern“ (z. B. Ebay).

4. Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferzeit hängt von der Lieferzeit der Lieferanten ab, bei denen KS-Parts die Waren bestellt, und wird dem Kunden jeweils individuell mitgeteilt. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Lager verlassen hat oder wenn bis zum Ablauf der Lieferfrist die Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt ist. Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die KS-Parts nicht zu vertreten hat, wie z.B. Betriebsstörungen wegen höherer Gewalt oder Streik entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Wenn KS Parts selbst nicht beliefert wird (Lieferausfall), obgleich KS Parts bei zuverlässigen Zulieferern deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird KS-Parts den Kunden unverzüglich über das Lieferhindernis informieren, und, sofern KS-Parts von dem Rücktrittsrecht Gebrauch machen will, unverzüglich den Rücktritt erklären. Etwa bereits geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.
(2) Über Lieferverzögerungen wird KS-Parts den Kunden umgehend informieren. Bei Lieferverzug ist der Kunde nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn er nach Verzugsbeginn schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen setzt. Dies gilt nicht, sofern dem Kunden aufgrund besonderer Umstände eine Nachfristsetzung nicht zumutbar ist.

(3) Mit der Übergabe der verkauften Sache an den Käufer geht die Gefahr des Verlusts bzw. der Beschädigung auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn der Käufer mit der Annahme im Verzug ist.

(4) Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann KS Parts unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Aufwendungen sowie für den entgangenen Gewinn zu fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis gar keines oder eines geringeren Schadens vorbehalten.

5. Preise und Preisänderungen

(1) Alle Preise werden in Euro angegeben und enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die jeweils im Angebot per Email oder auf sonstigem Wege mitgeteilten Preise verstehen sich ab Lager. Verpackung, Transportkosten und Transportversicherungen werden dem Käufer zusätzlich berechnet. Bei Lieferung in das Ausland umfasst dies auch die zusätzlichen Versandkosten.

(2) Grundsätzlich gelten die Preise am Tag der Bestellung. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist die KS Parts berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen.

6. Zahlung

(1) Sämtliche Kaufpreise und Entgelte sind bei Übergabe des Lieferungsgegenstandes zur Zahlung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Lieferung grundsätzlich aber nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme.

(2) Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist KS Parts berechtigt, dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. KS Parts behält sich die Geltendmachung eines weiteren Schadens, etwa die Kosten für beanspruchte Überziehungskredite, ausdrücklich vor. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt wird ein Kostenanteil in Höhe von 2,5 Euro berechnet.

(3) Die Aufrechnung des Käufers ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle dem Käufer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der KS Parts.

8. Gewährleistung

(1) Ist der Käufer Unternehmer, hat er die gelieferte Ware einer Eingangskontrolle zu unterziehen und offensichtliche Mängel unverzüglich zu rügen, andernfalls gilt die Lieferung als ordnungsgemäß erbracht.

(2) Verfügt die Kaufsache nicht über die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung, so hat der Kunde das Wahlrecht zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Kaufsache. KS Parts kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Aufwand möglich ist. In diesem Fall steht dem Käufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung zu. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Die natürliche Abnutzung, die außergewöhnliche Belastung oder der unsachgemäße Einbau der gelieferten Ware stellt keinen Mangel dar. Insoweit besteht keine Gewährleistung. Dies gilt nicht bei Mängeln aufgrund fehlerhafter Montage, wenn die Montageanleitung fehlerhaft war.

9. Haftung

(1) KS-Parts haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Unter den wesentlichen Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, wenn der Käufer Unternehmer ist. Eine Änderung der gesetzlichen Beweislastverteilung ist mit diesem Absatz nicht verbunden.

(2) Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von KS-Parts. .

(3) Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

(4) KS Parts haftet nicht für Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung der gelieferten Teile entgegen der üblichen Sorgfalt und den anerkannten Regeln der Technik oder durch einen Verstoß des Kunden gegen die StVZO entstehen. So ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, dass die gelieferten Teile den Eintragungen der entsprechenden Kfz-Papiere genügen. Soweit angebotene Teile von KS Parts über keine TÜV-Gutachten, Material-Gutachten oder über keine ABE-Nummer verfügen, ist eine Verwendung dieser Teile im öffentlichen Verkehrsraum nicht zulässig.

10. Datenschutz

Eine Verarbeitung der Daten des Kunden durch KS Parts findet nur insoweit statt, als dies für die Auftrags- und Geschäftsabwicklung notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist.

11. Sonstiges

(1) Für die Pflichten der KS Parts ist Erfüllungsort Aufhausen.

(2) Die Begründung und Abwicklung dieses Vertragsverhältnis richtet sich nach deutschem Recht. Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht sind abbedungen.

(3) Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, sofern es sich beim Kunden um einen Vollkaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, Aufhausen ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt für Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.